Rechtsprechung
| OLG Jena, 03.05.2002 - 6 W 682/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Thüringer Oberlandesgericht
GBO § 18, GBO § 20 BGB § 925; GBO § 78
Prüfungspflicht bei Zwischenverfügung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prüfungspflicht des Grundbuchamtes bei Zwischenverfügung; Umfassende Prüfung der Eintragungsvoraussetzungen; Umfang der Prüfung im Rechtsbeschwerdeverfahren; Auslegung der Abtretung der Ansprüche des Käufers aus einem Grundstückskaufvertrag an einen Dritten; ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GBO § 18 § 20 § 78; BGB § 925
Prüfungspflicht bei Zwischenverfügung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
GBO § 18, GBO § 20 BGB § 925; GBO § 78
Prüfungspflicht bei Zwischenverfügung - Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Prüfungspflicht bei Zwischenverfügung
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 19.09.2001 - 7 T 102/00
- OLG Jena, 03.05.2002 - 6 W 682/01
Papierfundstellen
- NJ 2002, 547
- Rpfleger 2002, 431
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 08.05.2006 - 2 Wx 2/06
Technische Rückdatierung von Grundbucheintragungen
Das Fehlen einer entsprechenden steuerlichen Bescheinigung kann mit Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Antragstellung geheilt werden (OLG Jena, OLGR 2003, 79). - OLG Nürnberg, 14.05.2012 - 15 W 545/12
Grundbuchverfahren: Zulässigkeit einer Zwischenverfügung; Anforderungen an den …
Die Voraussetzungen für den Erlass einer Zwischenverfügung sind aber in der Beschwerdeinstanz von Amts wegen nachzuprüfen; hätte der Antrag - auch aus anderen als den vom Grundbuchamt geltend gemachten Gründen - sofort zurückgewiesen werden müssen, ist die Zwischenverfügung daher aufzuheben (…Demharter, a. a. O., § 77 Rn. 15; OLG Jena Rpfleger 2002, 431; OLG Schleswig NJW-RR 2010, 1316). - OLG Dresden, 26.05.2008 - 3 W 55/08
Eintragungsfähigkeit einer durch Umwandlung aus einer LPG entstandenen …
aa) Der Erlass einer Zwischenverfügung setzt gemäß § 18 Abs. 1 GBO voraus, dass einer beantragten Eintragung ein mit Rückwirkung auf den Zeitpunkt der Antragstellung heilbares Hindernis entgegensteht (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 03.05.2002, 6 W 682/01, zitiert nach juris;… Demharter, aaO., § 18 Rn. 2 und 8).